Sozial-Info "Inklusive Bildung für behinderte Kinder"
Das gemeinsame Lernen von behinderten und nicht behinderten Kindern kommt in Deutschland nur mühsam voran. Ein aktuelles Sozial-Info des SoVD gibt Auskunft über den aktuellen Sachstand.
23.01.2012
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SoVD-Stellungnahme zur Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung
Die von der Bundesregierung geplante "Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung" wird die Qualität arbeitsmarktpolitischer Leistungen voraussichtlich nicht verbessern. Diese Einschätzung vertritt der Sozialverband Deutschland (SoVD) in einer aktuellen Stellungnahme zum Verordnungsentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.
16.01.2012
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Arbeitsmarktreform geht zu Lasten benachteiligter und behinderter Menschen
Die geplante Arbeitsmarktreform der Bundesregierung bedeutet Kürzungen zu Lasten benachteiligter und behinderter Menschen. Zu dieser Einschätzung kommt der Sozialverband Deutschland (SoVD) in einer Stellungnahme anlässlich der Anrufung des Vermittlungsausschusses zum "Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt".
25.11.2011
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SoVD fordert Nachteilsausgleich für behinderte Flugreisende
In einer Stellungnahme zur Barrierefreiheit im Luftverkehr erneuert der Sozialverband Deutschland (SoVD) seine Forderung, Menschen mit Behinderungen von der Luftverkehrssteuer zu befreien. "Nach wie vor bestehen erhebliche Barrieren zulasten behinderter Flugreisender", heißt es in der Stellungnahme.
17.11.2011
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Kultusministerkonferenz muss gemeinsames Lernen von behinderten und nicht behinderten Kindern endlich voranbringen
Der Sozialverband Deutschland (SoVD), der Deutsche Behindertenrat (DBR) und die Elterninitiative "Gemeinsam leben - gemeinsam lernen" üben scharfe Kritik an den Empfehlungen der Kultusministerkonferenz (KMK) zur sonderpädagogischen Förderung. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin richteten sich die drei Verbände mit einem Warnruf an die KMK, die heute die Empfehlungen beraten und beschließen will. "Die Kultusministerkonferenz muss das Recht auf Regelschule anerkennen und darf die UN-Behindertenrechtskonvention nicht einfach ignorieren. Behinderte Kinder brauchen ein verbindliches Zugangsrecht, damit sich für sie die Tür zur Regelschule auch wirklich öffnet", forderte SoVD-Präsidiumsmitglied Edda Schliepack. Es bestehe dringender Handlungsbedarf, um das gemeinsame Lernen behinderter und nicht behinderter Kinder in Deutschland endlich von der Ausnahme zur Regel werden zu lassen.
20.10.2011
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Bundesrat muss unsoziale Arbeitsmarktreform stoppen
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) fordert den Bundesrat dazu auf, die geplante Arbeitsmarktreform der Bundesregierung zu blockieren. "Der Gesetzentwurf muss heute im Bundesrat gestoppt werden, denn er führt zu einer massiven Verschlechterung der Eingliederungschancen für ältere und schwerbehinderte Menschen", erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer in einer Presseerklärung.
14.10.2011
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SoVD warnt vor Spaltung des Arbeitsmarktes zu Lasten behinderter Menschen
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) warnt vor einer tiefgreifenden Spaltung des Arbeitsmarktes. "Seit Jahren sind schwerbehinderte Menschen doppelt so häufig arbeitslos wie nicht behinderte Menschen", erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer heute am Rande einer Jubiläumsveranstaltung des SoVD und der Schwerbehindertenvertretungen der Länder anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Sozialgesetzbuches IX. "Auch der aktuelle Aufschwung am Arbeitsmarkt hat daran nichts geändert - ganz im Gegenteil", unterstrich Bauer. Der Sozialverbandspräsident verwies auf den massiven Anstieg der Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen um über neun Prozent zwischen April 2008 und April 2011. Insbesondere ältere Menschen mit Behinderungen seien von dieser Entwicklung betroffen und würden zunehmend vom Aufschwung abgehängt. "In erster Linie sind die Arbeitgeber gefordert, ihren gesetzlichen Pflichten nachzukommen und ausreichend Ausbildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten für behinderte Menschen zu schaffen", forderte Bauer. Zudem bedürfe es der Anstrengung aller politischen und gesellschaftlichen Kräfte, um gleiche Teilhabechancen für Menschen mit Behinderungen zu verwirklichen. Die Stärkung der Schwerbehindertenvertretungen sei hierbei von großer Bedeutung.
5.10.2011
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Nationaler Aktionsplan ohne Kraft und Mut
Der von der Bundesregierung vorgelegte Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention lässt Handlungswillen und konkrete Zielsetzungen vermissen. Darauf weist der Sozialverband Deutschland (SoVD) in einer aktuellen Stellungnahme hin.
29.9.2011
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Behindertenverbände kritisieren KMK-Empfehlungen zur inklusiven Bildung
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) und zahlreiche weitere Verbände üben in einer gemeinsamen Stellungnahme Kritik an den Empfehlungen der Kultusministerkonferenz (KMK) zur inklusiven Bildung. Die Empfehlungen sollen im Oktober von der KMK neu beschlossen werden.
8.9.2011
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Arbeitsmartktpolitische Instrumente nicht auf dem Rücken behinderter Menschen reformieren
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat mit einer Stellungnahme zur Neuordnung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente Position bezogen. "Die wiederholte Position der Bundesregierung, es werde nicht zu Lasten der benachteiligten und behinderten Menschen gespart, kann der SoVD nicht teilen", heißt es in der Stellungnahme.
8.9.2011
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Freifahrtenregelung sicher, Teuerung beim Ausweis möglich
Zum 1. September erhalten freifahrtberechtigte Menschen mit Behinderung auch außerhalb der 50-km-Grenze um den Wohnsitz in Nahverkehrszügen der Deutschen Bahn freie Fahrt. Die bisherige Streckenbegrenzung auf 50 km bei der Nutzung von Eisenbahnen des Bundes entfällt damit. Aufgegeben wird auch das Streckenverzeichnis. Das ist positiv, denn das Streckenverzeichnis war umständlich und nur schwer verständlich. Der SoVD begrüßt die Selbstverpflichtung der Bahn - sie eröffnet eine praktikable Lösung, die den Alltag behinderter Menschen erleichtern wird. Gleichwohl muss die Bahn in Sachen Barrierefreiheit ihre Anstrengungen deutlich verstärken, damit die Betroffenen die Angebote auch tatsächlich nutzen können. Die Deutsche Bahn wird die Freifahrtenregelung zum 1. September als Selbstverpflichtung umsetzen. Die gesetzlichen Regelungen im Sozialgesetzuch (SGB) IX sollen im Herbst folgen.
Alle sonstigen Freifahrtenregelungen, wie sie schon heute gesetzlich geregelt sind, bleiben unverändert. Das betrifft den Nahverkehr mit Straßenbahnen, Bussen, S-Bahnen, Eisenbahnen in Verkehrsverbünden, sonstigen (nicht bundeseigenen) Eisenbahnen im Nahverkehr und Wasserfahrzeugen im Orts- und Nachbarschaftsbereich. Hier bleibt alles beim Alten. Auch beim Fernverkehr wird es keine Änderungen zum bisherigen Recht geben.
Änderungspläne beim Schwerbehindertenausweis
Aufmerksam verfolgt der SoVD Überlegungen von Bund und Ländern, beim Schwerbehindertenausweis Änderungen vorzunehmen. Der Ausweis soll auf Scheckkartenformat verkleinert werden. In diesem Zusammenhang könnte es Änderungen zum Beiblatt und zur Wertmarke geben. Die Wertmarke ist erforderlich, um die Freifahrtenregelungen nutzen zu können und muss für 60 Euro jährlich gekauft werden. Es bestehen Überlegungen, diese Kosten deutlich zu erhöhen.
Der finanzielle Nutzen durch den Wegfall des Streckenverzeichnisses wird jedoch für die Betroffenen gering bleiben. Denn schon heute bestehen große Verkehrsverbünde, in denen die Freifahrtenregelung unabhängig von der 50-km-Grenze gilt. Der Wegfall des Streckenverzeichnisses führt also weniger zu finanziellen Verbesserungen, sondern vor allem zu mehr Praktikabilität und Verständlichkeit. Der SoVD wendet sich daher entschieden gegen Überlegungen, die Kosten für die Wertmarke deutlich anzuheben. Gleiches gilt für Kosten des neuen Schwerbehindertenausweises, an denen Betroffene möglicherweise beteiligt werden sollen.
Hintergrund-Information: Voraussetzung zur Nutzung der Freifahrt sind der grün-rote Schwerbehindertenausweis und ein Beiblatt des Versorgungsamtes inklusive gültiger Wertmarke. Ein extra Ticket ist nicht notwendig. Bei Fragen kann das zuständige Versorgungsamt Auskunft geben.
8.9.2011
UN-Behindertenrechtskonvention: SoVD legt Stellungnahme zum Ersten Staatenbericht Deutschland vor
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) bemängelt die kurze Fristsetzung zur Stellungnahme für den Ersten Staatenbericht Deutschlands zur UN-Behindertenrechtskonvention. "Der SoVD möchte sein großes Bedauern darüber zum Ausdruck bringen, dass den Verbänden behinderter Menschen eine nur sehr kurze Frist zur Stellungnahme für den Ersten Staatenbericht Deutschlands zur UN-Behindertenrechtskonvention eingeräumt wurde", heißt es in der Stellungnahme des SoVD.
30.6.2011
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Nationaler Aktionsplan enttäuschend mutlos
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat den heute im Bundeskabinett beratenen Nationalen Aktionsplan als enttäuschend mutlos kritisiert. "Der Nationale Aktionsplan ist in seiner jetzigen Form enttäuschend mutlos, denn er ist nicht strategisch ausgerichtet und muss sich die Bezeichnung Plan erst noch verdienen", erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer in einer Pressemitteilung.
15.6.2011
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Steuervereinfachungsgesetz spart Behindertenpauschbetrag aus
Zur heutigen Verabschiedung des Steuervereinfachungsgesetzes im Deutschen Bundestag hat der Sozialverband Deutschland (SoVD) kritisiert, dass der Behindertenpauschbetrag ausgespart wurde. "Es ist geradezu sträflich, dass die Forderung nach einer Anhebung der Pauschbeträge für behinderte Menschen im Steuervereinfachungsgesetz nicht aufgegriffen wurde. Entgegen der ursprünglichen Planung des Bundesfinanzministers wurde die Anhebung der Behindertenpauschbeträge von der Koalition wieder fallen gelassen", erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer in einer Pressemitteilung.
9.6.2011
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SoVD-Stellungnahme zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) bezieht Stellung zum Referentenentwurf des Nationalen Aktionsplans der Bundesregierung zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen.
17.5.2011
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Kultusministerkonferenz darf UN-Behindertenrechtskonvention nicht länger ignorieren
"Nach zwei Jahren intensiver Beratungen ist der jetzt vorliegende KMK-Entwurf zur inklusiven Bildung nicht mehr als ein kümmerliches Ergebnis, das im höchsten Maße alarmiert", erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer anlässlich der Empfehlungen der Kultusministerkonferenz (KMK) "Inklusive Bildung".
29.3.2011
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SoVD fordert spürbare Maßnahmen gegen die dramatische Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) ruft die Bundesregierung zu entschiedenen Maßnahmen gegen die Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen auf. "Mit einem Anstieg auf mehr als 189.000 im Vergleich zum Vormonat haben die Zahlen einen neuen Höchststand erreicht und beängstigende Dimensionen angenommen", warnt SoVD-Präsident Adolf Bauer in einer Pressemitteilung.
1.2.2011
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Steuervereinfachung: SoVD fordert Anhebung von Pauschbeträgen für behinderte Menschen
Mit Blick auf die geplanten Steuervereinfachungen der Bundesregierung fordert der Sozialverband Deutschland (SoVD) eine Anhebung der Pauschbeträge für behinderte Menschen. "Der SoVD appelliert eindringlich an Sie, den Pauschbetrag zugunsten behinderter Menschen nicht länger aus dem Verhandlungspaket auszuklammern, sondern in dieses einzubeziehen", heißt es in einem Schreiben von SoVD-Präsident Adolf Bauer an Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble.
09.12.2010
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Menschenrechte für Kinder mit Behinderungen verwirklichen
Das gemeinsame Lernen behinderter und nicht behinderter Kinder muss in Deutschland zur Regel werden. Dies forderte SoVD-Präsident Adolf Bauer anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen während einer Fachtagung in Hannover. "Bei der inklusiven Bildung geht es um nicht weniger als um die Verwirklichung von Menschenrechten für Kinder mit Behinderungen", erklärte Bauer vor rund 150 Akteuren aus Wissenschaft, Politik und schulischer Praxis.
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Fachtagung "Inklusive Bildung für Kinder mit Behinderungen: Teilhabe sichern - Chancen eröffnen"
(Termin: 05.05.2010)
Wie viel Chancengleichheit bietet unser Schulwesen? Was muss die Politik bewegen? Was ist machbar? Diese und weitere Fragen stehen im Mittelpunkt einer Fachtagung zum aktuellen SoVD-Schwerpunktthema inklusive Bildung. Der SoVD-Bundesverband organisiert die Veranstaltung gemeinsam mit dem SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V.
Mit der Veranstaltung am 5. Mai 2010 im Hannover Congress Centrum soll die Debatte um die gemeinsame Beschulung von behinderten und nicht behinderten Kindern weiter vorangebracht werden. Im Mittelpunkt stehen dabei die Chancen und Potenziale der inklusiven Bildung sowohl aus Sicht von Wissenschaftlern, aber auch aus Sicht von Experten aus der Praxis.
Im Anschluss wird es eine Diskussionsrunde mit Vertretern aus der Bundes- und Landespolitik, Verbänden und Betroffenen geben. Darin soll unter anderem am Beispiel Niedersachsens deutlich gemacht werden, was die Politik tun muss, um ein gemeinsames Lernen zu ermöglichen. Die Fachtagung "Inklusive Bildung für Kinder mit Behinderungen: Teilhabe sichern - Chancen eröffnen" richtet sich an Interessierte, die in der Behindertenpolitik aktiv sind, an Menschen mit Behinderungen und ihre Familien sowie an Vertreter aus Wissenschaft, Forschung, Politik und Schule.
Eine Anmeldung ist unbedingt erforderlich und bis zum 23. April 2010 direkt beim SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V. (Abteilung Sozialpolitik, Elke Skupsch, Tel. 0511/70148-37, E-Mail: elke.skupsch@sovd-nds.de>elke.skupsch(at)sovd-nds.de).
zum Programm der Veranstaltung
SoVD-Präsident Adolf Bauer
Das Recht auf Regelschule für behinderte Kinder gilt sofort
Behinderte Kinder haben ab sofort das Recht, gemeinsam mit nicht behinderten Kindern an Allgemeinen Schulen zu lernen. Nach der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) gilt dieser Anspruch für das einzelne Kind unabhängig von anders lautenden Schulgesetzen. Zudem müssen Bund und Länder zügig inklusive Bildung verwirklichen und dafür auch Qualitätsmaßstäbe festlegen. Dies sind zwei wesentliche Ergebnisse des Rechtsgutachtens, das der führende Völkerrechtler Professor Dr. Eibe Riedel in Berlin am 28. Januar 2010 bei einer Pressekonferenz des Sozialverband Deutschland (SoVD) und dem Elternverband Gemeinsam leben - gemeinsam lernen vorgestellt hat. SoVD-Präsident Bauer forderte: "Bund und Länder müssen jetzt zielgerichtet und zeitnah Maßnahmen ergreifen, um das gemeinsame Lernen von behinderten und nicht behinderten Kindern zu verwirklichen."
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zum Pressestatement von Adolf Bauer
zum Kurzgutachten
SoVD begrüßt die Ergebnisse des RehaFutur-Abschlussberichts
Die berufliche Rehabilitation behinderter Menschen in Deutschland soll strategisch fortentwickelt werden. Dies war ein zentrales Ergebnis beim Auftakt-Workshop der Forschergruppe "RehaFutur", der Ende Januar in Potsdam stattfand. Rund 170 Teilnehmer aus Politik, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen, von Rehabilitationsträgern, Leistungserbringern und Sozialverbänden diskutierten bei der Veranstaltung den Forschungsbericht zur Zukunft der beruflichen Rehabilitation. Eine erste Einschätzung des Berichts aus Sicht der Leistungsberechtigten präsentierte SoVD-Präsident Adolf Bauer. Bauer hob besonders hervor, dass die Motivation und Wünsche von chronisch kranken und behinderten Menschen künftig stärker in den Mittelpunkt der Rehabilitationsverfahren gestellt werden sollen.
zum Vortrag von Adolf Bauer
SoVD fordert Aktionsprogramm zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland ist am 26. März in Kraft getreten. "Das ist ein Aufbruchsignal und der Startschuss für die Umsetzung", erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer. Mit der UN-Konvention hat sich die Bundesrepublik zur einer umfassenden Gleichstellung und Teilhabe behinderter Menschen in allen Lebensbereichen verpflichtet. Dies gilt insbesondere für ein inklusives Bildungssystem, in dem behinderte und nicht behinderte Kinder gemeinsam lernen. Die UN-Konvention verpflichtet zu einer umfassenden Barrierefreiheit und zu einem inklusiven Arbeitsmarkt, der Menschen mit Behinderungen bessere Chancen in Ausbildung und Beruf gibt. "Der Handlungsbedarf für Deutschland ist sehr groß", stellte Bauer fest. Er forderte Bund und Länder auf, ein Aktionsprogramm zur Umsetzung der Konvention vorzulegen.
Link zu aktuellen Dokumenten der UN
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zum SoVD-Forderungspapier
zum SoVD-Bildungsbarometer Inklusion
zur Pressemitteilung Bildungsbarometer
zur Deutschlandlandkarte Bildungsbarometer
Adolf Bauer, Hannelore Loskill, Sibylle Hausmanns
Behinderte Kinder brauchen endlich bessere Bildungschancen
Behinderte Kinder haben das Recht, gemeinsam mit nicht behinderten Kindern an Allgemeinen Schulen zu lernen. Dafür haben sich am 4. Mai 2009 bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin der Sozialverband Deutschland (SoVD), der Deutsche Behindertenrat (DBR) und die Elterninitiative Gemeinsam leben - gemeinsam lernen eingesetzt. Die Bundesländer müßten jetzt mit der Verwirklichung eines inklusiven Bildungswesens beginnen. Dazu habe sich Deutschland mit der UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet, lautete die gemeinsame Forderung zum Internationalen Aktionstag der Menschen mit Behinderungen am 5. Mai. Die drei Verbände fordern ein verbindliches Aktionsprogramm der Bundesländer. Die Forderungen der Verbände wurden zu Paketen geschnürt, die u.a. der Kultusministerkonferenz überreicht werden. SoVD-Präsident Adolf Bauer forderte: "Behinderte Kinder müssen endlich bessere Bildungschancen bekommen."
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Karin Evers-Meyer, Angelika Winkler, Geesken Wörmann (v.l.n.r.)
Berufliche Eingliederung behinderter Menschen muss verbessert werden
Behinderte Menschen sind auf dem Arbeitsmarkt überdurchschnittlich benachteiligt. Über Wege, dies zu ändern, berieten am 27. Februar in Köln 170 Teilnehmer einer Fachkonferenz, die sich mit der Umsetzung der "UN-Konvention für die Rechte behinderter Menschen" für das Berufsleben befasste. Im Mittelpunkt stand die Frage wie die berufliche Eingliederung behinderter Menschen verbessert werden kann, welcher gesetzliche Handlungsbedarf besteht und wie bereits bestehende Vorschriften besser umgesetzt werden können. Für den SoVD forderte Angelika Winkler, dass behinderte Menschen bessere Chancen für eine qualifizierte Ausbildung und Berufstätigkeit brauchen. Die UN-Konvention müsse neue Impulse für die Verwirklichung eines inklusiven Arbeitsmarktes setzen. Die Veranstaltung ist Teil einer gemeinsamen Veranstaltungsreihe von Behindertenverbänden und der Bundesbehindertenbeauftragten Karin Evers-Meyer.
Programm der Veranstaltung
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Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit nimmt Arbeit auf
Das Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit (BKB) ist am 2. Juli in Berlin im Beisein des Bundesministers für Soziales und Arbeit, Olaf Scholz eröffnet worden. Aufgabe der Einrichtung ist, die Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes und vor allem die umfassende Barrierefreiheit voranzubringen. Ein Schwerpunkt der Arbeit besteht darin, Behindertenverbände und Unternehmen bei Verhandlungen über Zielvereinbarungen zur Barrierefreiheit zu beraten und zu unterstützen. Träger des Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit sind vierzehn Behindertenverbänden, darunter auch der SoVD. SoVD-Präsident Adolf Bauer erklärte: "Wir erhoffen uns von der Arbeit des Bundeskompetenzzentrums Barrierefreiheit einen kräftigen Schub für den Abschluss von Zielvereinbarungen zur Barrierefreiheit."
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zum SoVD-Statement
SoVD beteiligt sich an der Initiative Jobs ohne Barrieren
Der Sozialverband Deutschland unterstützt die Initiative "Jobs ohne Barrieren". An der Kampagne des Bundesministeriums für Gesundheit und soziale Sicherung beteiligen sich Arbeitgeber, Gewerkschaften, Behindertenverbände, die Bundesagentur für Arbeit, die Integrationsämter, die Reha-Träger und viele andere. Die Initiative hat sich zum Ziel gesetzt, die Beschäftigungschancen behinderter Menschen zu verbessern. Die Ausbildungsplatzsituation behinderter Jugendlicher soll verbessert werden. Durch betriebliches Eingliederungsmanagement soll erreicht werden, dass Arbeitnehmer nach einem Unfall oder einer schweren Erkrankung wieder an ihren Arbeitsplatz zurückkehren können. Auf den Internetseiten www.jobs-ohne-barrieren.de finden Sie mehr zu diesen Themen.
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